Ich wünsche allen, die sich ohne Vorteile für sich selber für andere einsetzen und dabei wirklich etwas riskieren, die Kraft weiter zu machen.

Ich wünsche allen die Kraft zu ihren Entscheidungen zu stehen und die daraus resultierenden Konsequenzen zu tragen.

Ich wünsche allen lieben Menschen ein erfolgreiches, glückliches Jahr 2013. Ein Jahr in dem sie einen großen Schritt auf ihre persönlichen Ziele zugehen können.

Allen nicht so lieben Menschen wünsche ich, dass sie sich Mühe geben. Es kann noch etwas werden mit Euch!

Ich wünsche mir, dass mehr Menschen wütend werden. Lasst Euch nicht alles gefallen! Geht zum Fenster… 😉

Ein aufrechtes und ehliches Jahr 2013 an alle da draußen.

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Sie wird also stattfinden, die Aufstellungsversammlung der Piraten NRW. In Meinerzhahgen und an dem vorgesehenen Termin, dem 26./27.1.2012. Obwohl einige Mitglieder ihre Eindadungen erst deutlich am 29.12, andere ihre Einladungen immer noch nicht bekommen haben.

Also alles o.k.?

Ich finde nicht.

Die Geschwindigkeit, mit der diese Partei sich inzwischen von ihren eigenen Idealen und Ansprüchen an sich selbst verabschiedet, wird lediglich von bestimmten Naturkonstanten noch begrenzt. [1]

Ohne Not hat der Vorstand die Einladungen erst quasi „in letzter Stunde“ versendet. Dabei ist seit längerem bekannt, dass es bei der Massenaussendung von EMails durchaus zu solchen Problemen kommen kann. (Aber vielleicht fehlt dazu das nötige technische Verständnis, wer weiß?) Um genau solche Fails zu verhindern, könnten Einladungen über mehrere Tage verteilt versendet werden.
Es gab bei dieser Einladung keine zu beachtende Frist für Programmvorschläge etc. die es u.U. Notwendig gemacht hätte, mit dem Versand so lange zu warten.

Der Vorstand hat, mit Unterstützung durch einen Rechtsanwalt, in einer eilig einberufenen Sitzung [2] noch einmal die Rechtmäßigkeit der Einladungen unterstrichen. Wobei selbst diese Rechtsauffassung nicht unbestritten ist. (2 Anwälte: 3 Meinungen) Ich mag mich an dieser Stelle nicht einer der vertretenen Rechtsauffassungen anschließen. Mir geht es um etwas anderes.
Meiner Meinung nach hat der NRW Vorstand diesem Landesverband sowohl mit dem späten Versand als auch mit der Reaktion auf die Bedenken bezüglich der Einladungsfristen keinen Gefallen getan.
Das dabei ein großer Teil der Vorstandsmitglieder sowie der in der Sitzung anwesende Rechtsanwalt für einen Platz auf der Landesliste kandidieren, hinterlässt einen mehr als faden Beigeschmack.

Ich stelle mir gerade den Aufschrei, gerade bei den Piraten, vor, wenn ein ähnlicher „Fehler“ im Landesverband einer anderen demokratischen Partei in unserem Land aufgetreten wäre. Die Piraten würden die Scheinargumente als solche entlarven und Konsequenzen fordern.
Spott und hähme würden die Mitglieder der Piraten über den politischen Gegner verteilen, T-Shirts mit entsprechenden Sprüchen/Konterfeis würden gedruckt; Ein Sturm der Entrüstung würde über das Land ziehen.

Und jetzt? Wäre es so schlimm gewesen, als verantwortlicher Vorstand den gemachten Fehler (ohne Not die Einladungen so spät verschickt zu haben) einzugestehen und dafür die Verantwortung zu übernehmen?
Scheinbar schon. Denn das hätte womöglich so manchem  die Kandidatur zur Landesliste verhagelt.

Aber so ist ja alles wieder gut. Die Kritiker sind wieder nur Meckerer und der Vorstand hat hervorragende Arbeit geleistet.
Zum Schluß hat ein: „Unserer Rechtsauffassung gilt. Basta“ für Klarheit gesorgt.

Willkommen in der Realpolitik.

Willkommen bei den etablierten Parteien.

Auf wiedersehen „wir machen politik anders“.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Relativit%C3%A4tstheorie#Lichtgeschwindigkeit_als_Grenze

[2] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-12-29_-_NRW_Vorstand

Wie mir zu Ohren gekommen ist, scheint es Menschen zu geben, die meinen Blogpost zum Thema Täterschutz so interpretieren, als würde ich mich mit rechtem Gedankengut anfreunden. Das hat mich schockiert.

Daher möchte ich dem an dieser Stelle klar und entschieden entgegentreten!

  1. Ich habe nie und ich werde nie rechtes Gedankengut und die damit verbundenen ewig Gestrigen gutheißen.
  2. Mein Handeln in dem nach mir benannten #Gate hatte nichts mit der Art der Vorwürfe zu tun. Ich hätte bei anderen nicht politischen Vorwürfen genau so gehandelt.
  3. Mir geht es immer darum, aus Fehlern zu lernen und zu verhindern, dass sie jemals wiederholt werden.
  4. Deshalb darf es für die ewig Gestrigen keine Gelegenheit geben, ihr Menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten.
  5. Mir ist es wichtig, dass Mitbürger, denen, um ihnen persönlich zu schaden, eine rechte Gesinnung vorgeworfen wird, nicht ihre Lebensgrundlage verlieren. Der Vorwurf der rechten Gesinnung darf nie zum Urteil ohne Richter werden.

Klaus Hammer

Eine Frage die ich mir nicht erst seit dem 3.10. immer wieder stelle.
Nachdem ich die Frage per Twitter und Mailingliste in den Raum gestellt habe, haben mich viele Antworten erreicht.
Viele positive Rückmeldungen von Menschen die ich sehr schätze und die ich persönlich als Verlust empfinden würde, wenn der Kontakt abbrechen würde.
Einige kritische Rückmeldungen von Menschen, die mich nicht so gut kennen oder deren Meinung vollkommen zu meiner entgegen läuft. Das kann ich nachvollziehen und akzeptieren.

Aber ich habe auch Angriffe persönlicher Art erlebt, die weit über die Sache hinaus gehen. Menschen, die mich kaum kennen und mir „Dreck am stecken“ vorwerfen. Menschen, die ohne juristischen Hintergrund meinen, beurteilen zu können ob ich richtig oder falsch gehandelt habe.

Dazu kommt die unglaubliche Schlammschlacht die ein einzelner Pirat aus Gelsenkirchen mit Unterstützung durch weitere „Altpiraten“ über seinen persönlichen Blog gegen mich fährt. Nicht nur, dass er dort Tatsachen und Zeiträume verdreht und er sich nicht zu fein ist, einfach Dinge zu erfinden, wenn es ihm gerade in die Schmutzkampagne passt.
Als die Angriffe gegen mich 2010 zu groß wurden, habe ich mich zurück gezogen. Nur noch programmatisch gearbeitet. Ich habe mich als Ursache für die Probleme der Piraten in der Stadt gesehen und den Aufbau der lokalen Strukturen den anderen Überlassen.
Passiert ist jedoch nichts. Anders, als z.B. die Dortmunder Piraten, die einen unglaublichen Kraftakt hingelegt haben und in den zwei Jahren 2010-2012 eine komplette, arbeitsfähige, Struktur geschaffen haben.
Im Zuge der Landtagswahl habe ich mich zögerlich wieder an einen Stammtisch in Gelsenkirchen gewagt.

Über die Hintergründe und Entscheidungsprozesse im #Hammergate möchte ich an dieser Stelle nicht näher eingehen. Dazu sind alle Stellungnahmen auf dem Tisch.
Um in einer „Mitmachpartei“ mitzumachen, ist es wichtig zu wissen, ob man überhaupt noch gehört wird. Also habe ich mich entschlossen, die Piraten in NRW zu fragen: „Wollt Ihr, das ich bleibe, oder wollt Ihr das ich gehe?“ Ich wollte ein Meinungsbild an dem ich meine Entscheidung ausrichten kann.
Doch leider wurde die Umfrage innerhalb von kürzester Zeit torpediert und musste geschlossen werden. Innerhalb von kurzer Zeit wurde selbst diese einfache Frage durch Antworten wie „Das musst Du schon selbst entscheiden.“ oder „Die Entscheidung nimmt Dir niemand ab.“ entwertet.
Ist es so schwer, einfach zu Antworten: „Ja, ich kann auch zukünftig mit Dir zusammenarbeiten.“ oder „Nein, ich kann zukünftig nicht mehr mit Dir zusammenarbeiten.“?

Aus diesem Grund werde ich ab sofort alle Aktivitäten für die Piraten beenden. Ich werde alle Mailinglisten, die ich noch habe, abbestellen. Ich werde bis zum Ende des Jahres mein Mitgliedschaft und Arbeit komplett ruhen lassen und die Piratenpartei nur von außen betrachten.
Wenn ich dann feststelle, dass ich wieder ruhig schlafen kann und ich nichts vermisse, werde ich meinen Ausweis zurück geben.

Die Frage, wer den Schutz der Gesellschaft verdient, scheint schnell beantwortet zu sein. Die meisten Menschen würden warscheinlich spontan sagen, dass die Opfer den Schutz verdienen, sie sind schließlich die Leidtragenden…

Doch sieht die Realität genau so aus?

Schützt unsere Gesellschaft durch unser Rechtssystem die Opfer oder vielleicht doch die Täter?

Wie gehen wir als Gesellschaft im Zusammenhang mit Mobbing, übler Nachrede, Rufschädigung, Verleumdung und Denunziation mit den Opfern dieser Straftaten um?

Wer Opfer eines solchen Angriffes wird, hat einen langen, leidvollen, Weg vor sich.
Die Täter verbreiten ihre Lügen und Behauptungen und das Opfer wird bei jedem, der ihm Informationen zu den Tätern geben kann, vor eine Mauer des Schweigens laufen: „Aus Datenschutzgründen können wir Ihnen leider nicht mitteilen, wer diese Dinge über Sie verbreitet.“ „Wir können ihnen auch nicht sagen, ob wir etwas Wissen, denn schließlich müssen wir den Datenschutz beachten.“

  • Wer Opfer von Telefonterror wird, erfährt von seinem Telefonanbieter nicht, wer hinter den Anrufen steckt.
  • Wem übles nachgesagt wird, erfährt nicht, wer das verbreitet. Auch wenn dadurch die Existenz des Opfers gefärdet wird.
  • Ganz schlimm ist, wenn in der üblen Nachrede in irgendeiner Form „rechte Gesinnung“ vorkommt, dann ist das Opfer quasi schon vorverurteilt.

Wer jetzt glaubt, dass man mit Hilfe eines Anwalts die Informationen bekommt, dann sieht das auch nicht besser aus. Also bleibt nur die Strafanzeige gegen unbekannt. Der Ausgang ist ungewiss. Und auch abhängig davon, ob die ermittelnden Behörden ein öffentliches Interesse sehen. Dabei können Monate oder sogar Jahre vergehen, in denen die Täter weiter aktiv sind. Viele Opfer dieser „unsichtbaren Gewalt“ geben auf, sind seelisch zerbrochen und geben auf.

Vielleicht brauchen wir eine Diskussion über das Thema. Vielleicht müssen wir als Gesellschaft uns auch bewusst machen, das die Opfer Hilfe und Schutz benötigen. – Nicht die Täter.

Ein Auskunftsrecht von Opfern „unsichtbarer Gewalt“ gegenüber Menschen und Institutionen wäre eine denkbare Möglichkeit. Denn wer etwas über ander Menschen verbreitet, sollte dazu stehen können – oder es lassen.

————–

Nachtrag vom 12.10.2012:

Ich bin ein ein wenig entsetzt, über die Stellungnahmen (auch abseits der Kommentare hier), die mich zu diesem Blogpost erreichen. Besonders die nahezu dogmatischen, reflexartigen Aussagen zu dem Thema entsetzen mich. Ich hatte bisher gedacht, man würde in dieser Partei versuchen, die Fehler im System durch eine bessere Lösung zu beheben.

Aber das gilt wohl nur dann, wenn die Fehler keine „heiligen Kühe“ betrifft. Schade. Das können „die anderen“ auch. Und das werfen wir ihnen doch immer vor, oder?

————–

Nachtrag vom 14.10.2012:

Aus gegebenem Anlass möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen, dass dieser Artikel nichts mit dem nach mir benannten #Gate zu tun hat. Er dienst nicht der Rechtfertigung meines Handelns.
Selbstverständlich nimmt man immer auch persönliche Erfahrungen in die Entscheidungsfindung hinzu. Das liegt in der Natur der Sache. Mir kann niemand, gerade auch kein Pirat, erzählen dass er nicht selbst in das Thema für das er sich einbringt involviert ist.

Mir geht es hier darum, ein Thema anzusprechen, dass meiner Meinung nach viel zu lange unbeachtet geblieben ist.

Dinge in der Gesellschaft zu verändern. Zu verbessern. Das war mal der Grund Pirat zu werden. 

Wer das Thema mit mir diskutieren möchte, sei an dieser Stelle gerne dazu eingeladen.

Wer zukünftig weiterhin per Kommentar versucht, aus diesem Beitrag zu einer Rechtfertigung meinerseits zu verbiegen, dessen Kommentare werde ich zukünftig nicht mehr frei schalten. Wem das nicht passt, der kann gerne weiter gehen. Es gibt genug andere Blogs.

Aktuelles Beispiel: http://www.spiegel.de/kultur/tv/joerg-und-miriam-kachelmann-bei-guenther-jauch-a-861271.html

Vorausgegangen war die Wahl zum politischen Geschäftsführer im Landesverband NRW. Das Protokoll ist zu finden unter: [1]

1. Wahlgang:

Kein Kandidat erreicht das nötige Quorum. Es wird ein erneuter Wahlgang durchgeführt.

  • Kerstin Pietsch 181 (50%)
  • Klaus Hammer 178 (49,17%)
  • Pascal Powroznik 142 (39,23%)
  • Manuel Clemens 95 (26,24%)
  • Jan Dörrenhaus 57 (15,75%)
  • Uwe Butzen 48 (13,26%)

2. Wahlgang:

Ergebnis

Gültige Stimmen: 368 Ungültige Stimmen: 1

  • Klaus Hammer 220/59,78%
  • Kerstin Pietsch 203/55,16%
  • Pascal Powroznik 151/41,03%
  • Uwe Butzen 54/14,67%
  • Lothar Hoppe 40/10,87%

Als das Ergebnis des 2. Wahlganges bekannt gegeben wurde, war ich vollkommen überrascht. Nach dem Ergebnis aus Wahlgang 1 hatte ich die Wahl von Kerstin nur noch für eine Formsache gehalten.
Dass im 2. Wahlgang doch alles anders wurde, hatte ich so nicht vermutet. Wie sich dann am Ḿontag herausstellte, hat es mehrerer Tweets von MDLs gegeben, die meine Kandidatur unterstützt haben [2] bzw. sich kritisch zur Kandidatur von Kerstin geäußert haben. [3] (Nach dem ersten Wahlgang)

Nun, hätte ich die Wahl angenommen, wenn..?

Ich empfinde diese hätte/wenn Fragen immer als ziemlich unsachlich und halte sie auch für schlechten Stil. Ich weiß nicht, wie ich reagiert hätte, wenn ich vorher von diesen Meinungsäußerungen, und solche waren es, gewusst hätte.
Ich weiß aber, dass ich mich während der Auszählung des 2. Wahlganges darauf vorbereitet habe, Kerstin zu ihrer Wahl zu gratulieren, und zwar ehrlich und von ganzem Herzen. Und dass ich Ihr gerne angeboten hätte, alle Ideen und Vorschläge die ich habe um die Arbeit zu verbessern, mit Ihr zu besprechen und Ihr bei Ihrer Arbeit zu helfen, wo immer ich kann.

Mir persönlich ist die Sache einfach viel wichtiger, als der Posten. Ich habe immer gesagt, dass ich nicht auf den Posten scharf bin, sondern, dass ich mich gerne für diese Aufgabe zur Verfügung stelle.

Der erste Tweet [2] erfolgte 12:19, also noch vor dem Beginn der Stimmabgabe.

Nun wird von einigen Leuten aufgrund der Tatsache, dass ein MDL einen Kandidaten unterstützt, dieser Unterstützung gleich eine besonders hohe, positive Gewichtung zugeschrieben.
Das dies nicht unbedingt der Fall ist, und dass das sogar gewaltig nach hinten losgehen kann, ist an der „Unterstützung“ von Simone für die Kandidatur von Lukas als Schatzmeister zu erkennen gewesen. Die als Frage formulierte Unterstützung hat mit Sicherheit ihre deutlich negative Auswirkung aus das Wahlergebnis gehabt. [4][Ab 5:32:10]

Also: Wenn Joachim mich nicht vor dem 1. Wahlgang unterstützt hätte, hätte ich dann vielleicht 4 Stimmen mehr gehabt? – Ohne Glaskugel schwer zu beantworten.

Fakt ist, dass Kerstin im 2. Wahlgang 22 Stimmen mehr bekommen hat, als im ersten. Das „ihre“ Wähler sie also wegen des Twitterfeeds [3] nicht mehr gewählt haben, kann also nicht stimmen. Da die Anzahl der abgegebenen Stimmen nahezu identisch geblieben ist, (362 gültige im 1. Wahlgang, 368 gültige im 2. Wahlgang) bleibt also nur übrig, dass deutlich mehr (42) Wähler mir zusätzlich ihre Stimme auf dem Wahlzettel gegeben haben.

Darüber hinaus habe ich bei den Piraten immer wieder erlebt, dass positive Beeinflussung im Sinne von: „Nimm das, das ist gut!“ zu spontanen Trotzreaktionen führen.

Außerdem glaube ich, dass die Piraten alle erwachsen genug sind, um ihre Entscheidungen selbst für sich zu treffen. Also: Einfach mal die Schere im Kopf (Dem eigenen und dem der Anderen) weglegen. Oder wollen wir zukünftig Mandatsträger jeglicher Art von der aktiven Parteiarbeit ausschließen, damit sie niemanden beeinflussen?

Nachdem ich mir jetzt alle Begleitumstände die mir zur Verfügung stehen noch einmal angesehen habe, würde ich die obrige Frage mit Ja beantworten.

Einen sonnigen Dienstag wünscht noch,

Klaus

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Protokoll/Sonntag

[2] https://twitter.com/Nick_Haflinger/status/219374595965325312  (3 Retweets,1 Fav)

[3] https://twitter.com/piratringwraith/status/219393973268127744 (12 retweets, 3 Fav)

[4] http://www.youtube.com/watch?v=WXB_vZZo1EQ (ab 5:32:10)

Es war das Jahr des Feuers.
Das Jahr der Zerstörung.
Das Jahr, in dem wir zurückeroberten, was uns gehörte.
Es war das Jahr der Wiedergeburt.
Das Jahr grosser Trauer.
Es war das Jahr der Schmerzen.
Und das Jahr der Freude.
Es war ein neues Zeitalter.
Es war das Ende der Geschichte.
Das Jahr, in dem sich alles veränderte.
Das Jahr: 2011.
Ort der Handlung: World-Wide-WEB