Ich habe das Buch „Piraten auf falschem Kurs“[1] von @JoMenschenfreun gelesen. Hier meine Rezension ergänzt durch meine eigene Meinung:

Im Gegensatz zu einigen Piratenabgeordneten im Landtag NRW habe ich darauf verzichtet, das Buch nach den Autoren der Einleitung und des Nachwortes zu beurteilen stattdessen habe ich das Buch tatsächlich gelesen.

Das Buch teilt sich Thematisch in verschiedene Abschnitte, die immer wieder ineinander greifen. Das hat durchaus seinen Sinn, da viele der angesprochenen Punkte an den konkreten Beispielen belegt werden.

Hauptthema des Autors ist seine Mitarbeit in der AG Friedenspolitik und die dazu gehörenden Konflike innerhalb der Partei.
Zu den Inhalten und den gemachten Vorschlägen kann ch nichts sagen, da ich mich in meiner Zeit innerhalb der Partei mit anderen Theman auseinander gesetzt habe und somit die Inhalte der AG Friedenpolitik sowie der AG Außenpolitik nur aus der Ferne kenne. Die beschriebenen Vorschläge klingen, zumindest für mich, plausibel.

Immer wieder wird das in der Öffentlichkeit wichtigste Tool der Piartenpartei: LQFB angeschnitten. Wobei ich dem Autor voll zustimmen kann wenn er sagt, daß das Tool in seiner konkreten Ausprägung nicht für den Einsatz als flächenübergreifendes Meinungsbildungstool geeignet ist. Ich hatte selber das „Vergnügen“ mich mit LQFB zu beschäftigen und empfand die Bedienung (Neudeutsch: Useability) schlichtweg als katastrophal. Auch das vom Autor beschriebene Problem mit der geringen Beteiligung und der sogenannten Kettendelegation ist durchaus ein entscheidendes Problem. Besonders, wenn das Tool für eine Ständige Mitgliederversammlung eingesetzt werden soll.
Auch das Problem, das sich aus der Ablehnung von Delegierten ergibt, wird ausführlich besprochen. Ohne allerdings eine Lösung aufzuzeigen. (Was ich aber auch nicht erwartet habe.) Zumindest legt der Autor überzeugend und nachvollziehbar dar, warum der reine Versicht auf Delegierete nicht die ultimative Lösung für ein Basisdemokratisches Arbeiten und Abstimmen auf Parteitagen ist.

Wirklich interessant empfand ich die Abhandlung zum Thema: „Sollen Abgeordnete sich nach ihrer Meinung oder dem Parteiwillen entscheiden?“ Hier hat er einen Punkt zur Sprache gebracht, die ich persönlich auch nie auf dem Schirm hatte:
Abgeartnete, die über eine Landesliste in ein Parlament einziehen, werden wegen der Parteimeinung gewählt (Zweitstimme). Abgeordnete jedoch, die über das Direktmandat gewählt werden, werden wegen ihrer persönlichen Einstellung gewählt (Erststimme). Also sollten Abgeordete die über die Liste gewählt sind im Zweifel nach der Parteimaeinung abstimmen, Direktmandate nach ihrem Gewissen. (Das Ganze beißt sich leider mit der gesetzlichen Regelung) Allerdings sollten gewählte Abgeordnete sich die Mechanik hinter ihrem Mandat stets vor Augen führen und danahc handeln.

Speziell bei den Abgeordneten in den verschiedenen Landtagen ergibt sich ein sehr gemischtes Bild. Ich glaube, dass die Piraten überwiegend Menschen in die Parlamente entsandt haben, die ihre Aufgabe sehr ernst nehmen und auch sachlicher Kritik gegenüber aufgeschlossen sind. Das Bild in der Öffentlichkeit wird leider oftmals geprägt von den Abgeordneten, die sich ihrer herausgestellten Position nicht bewusst sind. Das mag für parlamentarische Neulinge durchaus in Ordnung sein. Allerdings hatte ich beim Einzug in das Düsseldorfer Parlament von einigen schon etwas mehr Professionalität erwartet. Vorallem, da die „Fehler“ der Berliner Fraktion ausgiebig durch die Medien gegangen ist.
Wenn aber nach inzwischen einem Jahr Arbeit in einem Parlament von einzelnen Abgeordneten immer noch die gleichen „Fehler“ begangen werden, hat das meiner Meinung nach schon fast etwas von Absicht.
Es gibt in dem Buch einige Beispiele, dich sich mit dem Thema Beeinflussung der Barteibasis duch Abgeordnete beschäftigen. Ich selbst hatte das „Vergnügen“ zwei dieser Beispiele selbst beizuwohnen. Der erste Fall war bei der Wahl zum pol.GF im LV NRW im Jahr 2012, bei dem eine entsprechende Wahlempfehlung für reichlich Verdruss gesorgt hat. Vorallem bei mir, als dem jenigen der unwerwünschterweise supportet wurde.
Der zweite Fall ereignete sich bei der Wahl zum pol.GF im Jahr 2013. Auch da hat sich ein(e) gewähle(r) Abgeordnete(r) per Twitter DM an Unterstützer eines Kandidaten gewandt und dirket Stimmung gemacht. „Wie kann man so einen Hater nur unterstützen? Du musst ja wissen, was Du tust.“
Da sich bei diesen Personen auch nachträglich keinerlei Unrechtsbewusstsein zeigt, zeigt mir, dass hier die falschen Personen in diese Positionen gewählt wurden.
Aber das sind, meiner Meinung nach, Ausnahmen.
Dass solche Dinge nicht nur bei in Parlamente gewählten Abgeordneten geschehen, ist eigentlich schon klar. Ich selbst habe in meiner kurzen Zeit als polGF Aussagen zu hören bekommen, wie: „wir aus xx haben Dich unterstützt und jetzt erwarten wir von Dir, dass Du hier etwas für uns…“
Den Vogel abgeschossen hat jedoch ein Mitglied des alten Bundesvorstandes, das im Zusammenhang mit der Gründung der UG-Firma anrief und mir unmissverständlich klar machte, dass eine Entscheidung Pro UG-Firma durchaus ein PAV gegen mich zur Folge haben könnte. Soweit mir gesagt wurde, hat diese Person auch die anderen Mitglieder des alten LVor angerufen und ähnliches geäußert.

Fazit: Ich empfand das Buch insgesamt als durchaus lesenswert. Wenn man bereit ist, sich darauf ein zu lassen eine kritische Meinung zu hören und Kritik als Möglichkeit zur positiven Weiterentwicklung nutzen möchte.
Ich konnte dem Autor nicht in allen Punkten zustimmen. Insbesondere die recht ausführlichen Kapitel rund um die AG Friedenspolitik sind für jemanden, der nicht dabei war und nicht im Thema steckt schwer nachvollziehbar. Allerdings zeigen sie ein Grundsätzliches Problem auf.
Insgesamt zeigt das Buch strukturelle Fehler auf und gibt durchaus Lösungsansätze über die man sprechen könnte. Natürlich nur, wenn man Personen nicht mit einem pauschalen Bann versieht. Einem Bann, der jeden diskreditiert, der mit dieser Person spricht.
Das ist eine Vorgehensweise, die ich bei den Piraten nicht erwartet hätte und die ich zutiefst abstoßend empfinde. Insbesondere da man sich mal auf die Fahnen geschrieben hatte jeden guten Vorschlag, egal von wem, zu nutzen.

Klaus Hammer

[1] http://www.xinxii.de/piraten-auf-falschem-kurs-p-345546.html

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